Im Jahre 2000, am Millenniumsgipfel in New York, einigten sich die Regierungen aller UNO-Mitgliedstaaten (damals 189, heute 192 Staaten) auf acht Millennium Entwicklungsziele (Millennium Development Goals, MDGs), die durch gemeinsame Anstrengungen bis 2015 erreicht werden sollten. Zwei Drittel der Zeit bis zur gesetzten Frist sind bereits verstrichen. Die Bilanz ist gemischt und fällt je nach Weltregion extrem unterschiedlich aus. Heute steht fest, dass die meisten Länder die Ziele bis 2015 kaum erreichen werden. Im Zusammenhang mit den Ernährungs- und Finanzkrisen hat sich die Lage in einigen Ländern dramatisch zugespitzt. Die internationale Gemeinschaft – und hiermit auch die Schweiz – steht vor noch riesigeren Herausforderungen.
1960-2000: Die Idee, internationale Entwicklungsziele aufzustellen, stammt nicht erst vom Millenniumsgipfel im Jahr 2000. Schon 1961 wurde die erste Entwicklungsdekade der Vereinten Nationen ausgerufen; es folgten weitere in den 1970er, 1980er und 1990er Jahren, jeweils begleitet von Entwicklungsstrategien. Wichtige Schritte in Richtung Millenniumserklärung wurden an einigen Vorläuferkonferenzen der 1990er Jahre erzielt:
- World Conference on basic education for all, UNESCO, 1990
- World Summit for Children UNICEF, 1990
- UN Conference on Environment and Development, Rio, 1992
- World Conference on Human Rights, UNHCR, 1993
- International Conference on Population and Development, UNDESA and UNFPA, 1994
- Fourth World Conference on Women, Beijing, 1995
- World Summit for Social Development, Copenhagen, 1995
- Third UN Conference on the Least Developed Countries).
Millenniumsgipfel und Millenniumserklärung: Am 17. Dezember 1998 beschloss die Generalversammlung, einen Millenniumsgipfel einzuberufen. Am 6. September 2000 wurde die Gipfelkonferenz in New York eröffnet; sie dauerte bis am 8. September.
Die Charta der Vereinten Nationen soll als Inspirationsquelle dienen. Die Staaten bekräftigen in der Millenniumserklärung (United Nations Millennium Declaration A/res/55/2) ihre Verpflichtungen auf die Ziele und Grundsätze der UN-Charta mit dem obersten Ziel, einen gerechten und dauerhaften Weltfrieden zu schaffen (souveräne Gleichheit aller Staaten, territoriale Unversehrtheit, politische Unabhängigkeit). Die Millenniumserklärung verpflichtet u.a. die Regierungen, ihre Pflichten gegenüber der Bevölkerung wahrzunehmen, speziell den Schwächeren und ganz besonders den Kindern gegenüber, denn ihnen gehört die Zukunft. Die globale Ungleichheit und die Schwierigkeiten der Entwicklungs- und Übergangsländer werden erkannt. Es sollen daher nachhaltige Anstrengungen unternommen werden, damit die Globalisierung für alle eine positive Kraft wird.
Diese Anstrengungen müssen Massnahmen auf globalem Level und eine Politik umfassen, die den Bedürfnissen der Entwicklungs- und Übergangsländer entsprechen und unter deren Mitwirkung formuliert und umgesetzt werden. Zusammen mit den Menschenrechten bilden diese Entwicklungsziele den Kern der Millenniumsagenda.
Folgende Grundwerte werden in der Millenniumserklärung für die internationalen Beziehungen als fundamental angesehen: Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Toleranz, Respekt gegenüber der Natur, Gemeinsame getragene Verantwortung.
Das UN Sekretariat unternahm nach dem Millenniumsgipfel, zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds, OECD und Welt Bank, nächste Schritte, die Entschlüsse der Millenniumserklärung zu realisieren. Die Gruppe vereinbarte Ziele und Indikatoren, welche limitiert, längerfristig stabil und für eine breite Bevölkerung verständlich und kommunizierbar sind.
Im März 2002 unterstrichen die Vereinten Nationen an der Uno-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Monterrey (Mexico) mit dem „Monterrey-Konsens“ erneut die „gemeinsamen und gegenseitigen Verantwortlichkeiten“ von Entwicklungs- und Industrieländer, um die MDGs zu erreichen. Die Länder einigten sich darüber, dass die öffentliche Entwicklungshilfe erhöht werden müsse. Zudem müssten die Anstrengungen um eine Erhöhung der Hilfe auch durch den Aufruf an die Industriestaaten unterstützt werden, konkrete Massnahmen zur Erreichung des 0,7 Prozent-Zieles zu treffen.
Am Weltgipfel im Jahr 2005 wurden 4 weitere Unterziele (1. Beschaffung von Arbeit; 2. universeller Zugang zu reproduktiver Gesundheit; 3. Universeller Zugang zu HIV/AIDS Behandlung; 4. Biologische Vielfalt) hinzugefügt. Entstanden war eine ergänzte Version der MDGs.
Menschenrechte und MDGs Menschenrechtsansatz: Menschenrechte und Entwicklung stehen in einem Verhältnis gegenseitiger Abhängigkeit und Verstärkung. So sind viele der Entwicklungsziele unmittelbar auf die Verwirklichung bestimmter Menschenrechte gerichtet, wie zum Beispiel das Recht auf ein höchstmögliches Mass an Gesundheit, auf körperliche Unversehrtheit und auf Nicht-Diskriminierung (siehe downloads). Zum anderen gewährleisten die Menschenrechte, dass die Prozesse zur Erreichung der Entwicklungsziele transparent und unter aktiver Einbeziehung insbesondere gesellschaftlich benachteiligter Gruppen gestaltet werden, um so Nachhaltigkeit und Breitenwirkung zu erreichen.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UDHR), 1948
Die 9 wichtigsten Hauptverträge:
- Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR), 1966 (Inkrafttreten: 1976)
- Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR), 1966 (Inkrafttreten: 1976)
- Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Formen von Rassendiskrimination (ICERD), 1965 (Inkrafttreten: 1994)
- Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung gegen Frauen (CEDAW), 1979 (Inkrafttreten: 1997)
- Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen oder Strafe (CAT), 1984 (Inkrafttreten: 1987)
- Übereinkommen über die Rechte des Kindes (CRC), 1989 (Inkrafttreten: 1990)
- Übereinkommen zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen (MWC), 1990 (Inkrafttreten: 2003)
- Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen, (Inkrafttreten: 1987) 2006 (Inkrafttreten: 2008)
- UNO-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen
Downloads
- UN Millenniumerklärung 2000 PDF | 75 KBytes
- UN Millenniumdeclaration 2000 PDF | 136 KBytes
- Making Sense of the MDGs PDF | 127 KBytes
- Wir die Völker. Die Rolle der VN im 21. Jh. PDF | 809 KBytes
- MDGs-Hintergrund PDF | 35 KBytes
- Menschenrechte und MDGs PDF | 2 MBytes
- Menschenrechte und MDGs 2 PDF | 826 KBytes
